Jun 022014
 

Wir stellen nur Fragen, Herr Giegold. Nur Fragen.

Sven Giegold von den Grünen im Europäischen Parlament hat auf seinem Blog (www.sven-giegold.de) gefordert, die Sonnebornrotation der Abgeordneten der PARTEI durch bürokratische Tricks zu behindern. Ein Ausschuss, der eigentlich prüfen soll ob ein Abgeordneter durch äußeren Druck (Mafia,CSU-Präsidium) sein Mandat aufgibt, soll zweckentfremdet werden, um den basisdemokratischen Austausch unserer Mandatsträger zu verzögern. Sven Giegold behauptet weiterhin, dass ab einer einjährigen Mitgliedschaft eines Abgeordneten nach dem Ausscheiden ein mindestens sechsmonatiges Übergangsgeld in Höhe der Grundbezüge gezahlt wird.

Wir stellen fest: Wenn Herr Giegold recht hat, dann entlastet Turoborotation den Steuerzahler! Wer nach einem Monat zurücktritt, bekommt kein Übergangsgeld und macht sich nach seiner Rückkehr sofort wieder nützlich.

Wir fragen: Warum hat Sven Giegold etwas dagegen? Hasst der Grünen-Politiker den steuerzahlenden Bürger so sehr, dass er ihm Übergangszahlungen für faule, nichtsnutzige Abgeordnete aufzwingen will?

Wir fordern: Einen Untersuchungsausschuss, der klären soll, wer Sven Giegold eigentlich die Haare schneidet!

(Foto: flickr/DEEEP Project)

 Veröffentlicht von am 11:06

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