Apr 242015
 

Die PARTEI war gestern zu Gast in der Schwankhalle, um einer Diskussionsveranstaltung über schmierige Kleinstparteien einen seriösen Anstrich zu geben. Nach Abschluss der Veranstaltung kam es zu einem Eklat: Ein Aktivist der PARTEI verabschiedete eine junge “Bürger in Wut” (BiW) – Anhängerin
mit dem offiziellen Gruß der HintnerJugend (“Hi Hintner”) in den Abend. Diese verstand aber etwas ganz anderes und erstattete daraufhin bei den zum Schutz der Veranstaltung abgestellten Polizeibeamten Anzeige wegen Verwendung einer verfassungsfeindlichen Grußform. Die Anzeige wurde aufgenommen und es kam zur Feststellung der Personalien des PARTEI-Mitgliedes. Die Aufnahme seiner Gegenanzeige wegen Beleidigung durch die BiW-Anhängerin (“Sie Nazi!) wurde dagegen von der Polizei verweigert (“selber Schuld”).

Dieser Vorfall ähnelt fatal den gerade mal drei Tage zurückliegenden Ereignissen um österreichische Mitglieder der PARTEI, die wegen angeblicher “Wiederbetätigung” angezeigt wurden, nachdem sie “Hi Hintner” in einen Pegida-Marsch hineingerufen hatten. (http://die-partei.at/…/04/20/die-partei-zu-rechts-fuer-peg…/).

Angesichts dieses skandalösen Vorfalls stellt Die PARTEI Bremen folgende Forderungen:

1. Sofortige Einstellung des Verfahrens durch die zuständige Staatsanwaltschaft, ersatzweise ein politischer Schauprozess, der propagandistisch von uns ausgeschlachtet werden kann.

2. Pegida-, BiW-Anhänger u.Ä. müssen sich ab sofort täglich die Ohren waschen, damit sie auch mitbekommen, wenn sie verarscht werden.

3. Zurückweisung der immer wieder von rechtspopulistischen Parteien vorgetragenen Forderung nach besserer personeller Ausstattung der Polizei, da der zusätzliche Bedarf offenbar nur durch die Jux- und Jammeranzeigen von BiW- und AfD-Anhängern entsteht.

Bremen, 24.April 2015
Die PARTEI Bremen

 Veröffentlicht von am 10:06

  Eine Antwort zu “Anzeige wegen “Hi Hintner””

  1. [...] Pressemitteilung der Partei „Die PARTEI, Landesverband Bremen“ [...]

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